Home Aus der Haupstadt „Schulz ist nicht der richtige Mann“
Berlin
„Schulz ist nicht der richtige Mann“
03:00, 16. Februar 2017
Die SPD wirft ihm und seiner Union eine „Schmutzkampagne“ vor: Herbert Reul, Chef der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, hat ein neunseitiges Dossier über SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verfassen lassen. Das Papier sorgte jüngst für heftigen Streit.
Herbert Reul, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.
Herr Reul, was haben Sie gegen Martin Schulz?
Reul: Ich bin der Auffassung, dass Herr Schulz nicht die gute Arbeit macht, die man ihm unterstellt. Und ich glaube, er ist nicht der richtige Mann für das Amt des deutschen Bundeskanzlers.

Sie haben ein neunseitiges Dossier über Schulz verfassen lassen. Die SPD spricht von „Schmutzkampagne“. Wollen Sie den Kandidaten diskreditieren?
Reul: Nein. Es geht mir nicht um persönliche Angriffe, auch nicht um Angriffe, die im Kleinklein hängen bleiben. Wir haben aber das Recht, darauf hinzuweisen, wofür Martin Schulz eigentlich steht. Das Papier ist eine Dokumentation von einzelnen Fakten und Beschlüssen des Europäischen Parlamentes. Es belegt, dass es erhebliche inhaltliche Unterschiede zwischen Schulz’ Tätigkeit als Präsident und seinen öffentlichen Positionen gibt. Die erste Fassung ist ja schon für den Europawahlkampf 2014 entstanden.

Was kritisieren Sie konkret?
Reul: Es geht darum, ob Schulz dem Anspruch gerecht wird, den er vermittelt – einer zu sein, der sich um alles kümmert. Ich habe erlebt, dass dem nicht so war. Was den Inhalt angeht: Nehmen wir nur mal das Beispiel Türkei. In der Frage, ob man die Beitrittsverhandlungen vorantreibt oder abbricht, vertritt Schulz öffentlich eine andere Auffassung, als wir im Europaparlament seinerzeit beschlossen haben. Das geht nicht.

Der Eindruck ist aber, die Union sammelt belastendes Material über Schulz. Wird er dadurch nicht noch interessanter?
Reul: Das kann ich nicht ausschließen. Über die AfD wird auch viel geredet, dadurch wird sie zugleich öffentlich bekannter. Trotzdem muss man sich mit ihr auseinandersetzen. Nochmal: Es geht um inhaltliche Fragen. Was ist das für ein Mann, der sagt, er wolle die Interessen der hart arbeitenden Menschen vertreten, der dann jedoch bereit ist, noch mehr deutsches Steuergeld nach Griechenland zu überweisen? Ich finde, jeder hat ein Recht darauf, von solchen Widersprüchen zu erfahren.

Man könnte aber auch sagen: Sie und andere in der Union sind in Panik geraten wegen des Hypes um Schulz.
Reul: Das ist sicherlich das Argument, das am besten zieht. Weil das so wirkt. Aber ich kann es nicht ändern. Wir können ja nicht warten, bis die Bundestagswahl vorbei ist.

Werden Sie ihr Dossier fortführen?
Reul: Das schließe ich nicht aus. Wenn es weitere Inhalte und Verhaltensweisen von Herrn Schulz gibt, die notwendig sind für die Debatte, ob er der richtige Kanzlerkandidat ist, dann werden wir das auch aufschreiben und benennen. Woran ich mich nicht beteiligen werde, ist, im Schmutz zu wühlen. Ich werde auch keine Sachen in Frage stellen, auf die er ein Anrecht hat. Und wenn er sich um seine Mitarbeiter kümmert, dass die einen neuen Job finden, dagegen habe ich im Prinzip auch nichts. Die Frage ist nur, ob dann Regeln gebrochen werden. Darum geht es.

Die Fragen stellte Hagen Strauß.
 




Das könnte Sie auch interessieren
Wirtschaft

Auto
Reise